Tagesarchive: 10. November 2017

Pressemitteilung  zur Veröffentlichung im VkBl

Pressemitteilung  zur Veröffentlichung im VkBl. Nichtamtlicher Teil, Heft 20-2017 S. 929 Quelle: www.vdtuev.de zu Anforderungen an Flüssiggasanlagen zum Antrieb von Kraftfahrzeugen.

Hier: Original der Veröffentlichung mit „ Mit freundlicher Genehmigung des Verkehrsblatt-Verlages“ vom 10.11.2017 mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die hier aufgestellten Begründung der „Nichtausstellung von Einzelabgasgutachten“ in der Zukunft  durch technische Dienste bzw. den Mitgliedern des VdTÜV e. V. in diesem Zusammenhang sollte gesagt werden, dass diese Veröffentlichung im VkBl. S 929, im nichtamtlichen Teil, keine amtliche Verlautbarung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist. Also auch bisher keine „Rechtskraft“ im Rahmen des § 41a StVZO mit Anhang darstellt und schon gar nicht nach §70 StVZO „Ausnahmegenehmigung“  für die Ausstellung von Einzelabgasgenehmigungen Auswirkungen auf die bestehende Gesetzeslage hat.

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